Hinweis für Journalisten Nr. 2 22. Oktober 1999

Zur Information der Presse;

kein offizielles Dokument

 

1) Zur Organisation der Konferenz

COP 5 ist eine Konferenz der Vereinten Nationen, die am Sitz des Sekretariats der Klimarahmenkonvention stattfindet. Zum UNO-Team gehören das in Bonn ansässige Konventionssekretariat, aber auch Dolmetscher, Sicherheitsbeamte und Konferenzpersonal aus Genf. Anders als bei früheren Klimakonferenzen, gibt es diesmal keine „einladende Regierung", obwohl die deutsche Bundesregierung die Durchführung der Konferenz auf verschiedene Weise unterstützt.

2) Wie die Konferenz arbeitet

Eine zwischenstaatliche Tagung ist eine strukturierte aber flexible Form des Dialogs zwischen nicht weniger als 180 Regierungen. COP 5 hat eine Tagesordnung und feste Verfahrensregeln und Usancen. Trotzdem ist es nicht leicht genau vorauszusagen, wann ein Tagesordnungspunkt jeweils behandelt oder wann eine erwartete Entscheidung getroffen wird.

Das Plenum der Vertragsstaatenkonferenz ist das Kernstück der zweiwöchigen Tagung. Es wird am Montag, den 25. Oktober zur formellen Eröffnung der Konferenz zusammentreten (bei der auch Bundeskanzler Gerhard Schröder das Wort ergreifen wird) und die Tagesordnung verabschieden. Die Konferenz wird dann am Dienstag, den 2. November neuerlich als Plenum zusammentreten, um den hochrangigen Teil" der Konferenz zu beginnen. Am Freitag, den 5. November wird die Konferenz mit der Annahme von Beschlüssen und des Berichtes über die Tagung beendet. Zwischen 25. Oktober und 2. November kann das Plenum, bei Bedarf, auch zur Annahme anderer Beschlüsse oder zur Erledigung anderer Aufgaben zusammentreten.

Die zwei Nebenorgane der Vertragsstaatenkonferenz - das Nebenorgan für Information (SBI) und das Nebenorgan für wissenschaftlich-technische Fragen (SBSTA) werden die Tagesordnungspunkte unter sich aufteilen und die Einzelheiten der Konferenz ausarbeiten. Sie werden von Dienstag, dem 26. Oktober bis Montag, dem 1. November tagen. Etwa zur Halbzeit der Gespräche werden die Verhandler Textentwürfe erörtern und zahlreiche nichtöffentliche Gespräche in kleinen Gruppen führen. Zu diesem Zeitpunkt wird es ziemlich schwer sein, genau zu wissen, wo die Verhandlungen jeweils stehen. Die Nebenorgane beenden ihre Arbeit mit der Vorlage der Beschlussentwürfe an das Plenum der Konferenz, das über diese Beschlüsse abschließend beraten und diese dann endgültig verabschieden wird. Die Vielzahl der Verhandlungsebenen gibt den Regierungen mehr Flexibilität bei der Sondierung zahlreicher Optionen, ohne sich dabei bereits auf bestimmte Positionen festlegen zu müssen, die sie dann vielleicht zum Abschluss nicht annehmen können.

Ein für 48 Stunden angesetzter hochrangiger Teil" der Konferenz, an dem Minister und Delegationsleiter teilnehmen werden, findet vom 2.- 4. November statt. Die Ministerreden geben oft wichtige Aufschlüsse über konkrete Anliegen und Zielsetzungen der Staaten.

Es ist kaum möglich, genau festzulegen, wann und wie eine Vertragsstaatenkonferenz zu Ende geht. In Kyoto musste ein ganzer, nicht geplanter Tag eingelegt werden, um die Arbeiten zu Ende zu bringen. COP 4 in Buenos Aires endete in den frühen Morgenstunden des folgenden Samstag. COP1 und COP 2 hingegen schlossen bereits vor 18.00 Uhr des letzten Konferenztages. Am wahrscheinlichsten ist die Annahme, dass die Minister am Donnerstag bis spät in die Nacht oder bis in die frühen Morgenstunden des Freitag arbeiten werden, um die wichtigsten politischen Beschlüsse für die Verabschiedung im Plenum Freitag Nachmittag fertig zu stellen.

3) Pressekonferenzen

Alle Pressekonferenzen werden im Pressezentrum angekündigt und sind üblicherweise im Tagesprogramm aufgeführt. Üblicherweise gibt es bei den Vertragsstaatenkonferenzen über Klimawandel eine Fülle von Pressekonferenzen. Der Präsident der Konferenz, die Vorsitzenden der Nebenorgane und der Exekutivsekretär der Konvention werden mehrmals Pressekonferenzen geben. Vorgesehen sind derzeit eine Eröffnungspressekonferenz am 25. Oktober, ein oder zwei zusammenfassende Briefings und eine Abschlusspressekonferenz am 5. November, jeweils unmittelbar nach dem Ende der Vormittagssitzung um 13.15 Uhr.

Außerdem werden verschiedene Delegationen (z.B. die Europäische Union, die Vereinigten Staaten, die Gruppe der 77 und andere), UNO-Sonderorganisationen und programme und andere zwischenstaatliche Organisationen (IGOs) und Nichtregierungsorganisationen (NROs), die Umwelt- und Wirtschaftsinteressen vertreten, Pressekonferenzen im Pressekonferenzsaal (Saal Reger, Hotel Maritim) und anderenorts abhalten. Zahlreiche Sonderveranstaltungen, die zumeist während der Mittagspause oder nach 18.00 Uhr stattfinden, können ebenfalls außerordentlich nützliche technische wie politische Informationen liefern.

4) Offizielle Dokumente und inoffizielles Informationsmaterial

Eine Auswahl der wichtigsten offiziellen Dokumente ist am Dokumentenschalter im Pressezentrum erhältlich. Die Vorläufige Tagesordnung (Dokument 1, zusammen mit 1/add.1) ist besonders nützlich, ebenso die vorläufige (und daher zwangsläufig unvollständige) Version der Teilnehmerliste. Eine endgültige Teilnehmerliste erscheint gegen Ende der Konferenz. Offizielle Dokumente können im Computer-Pool im Pressezentrum auch von der Internet-Seite der Konferenz, http://cop5.unfccc.de abgerufen werden. Einige der während der Konferenz herausgegebenen Dokumente sind nur für Delegierte bestimmt. Neben den offiziellen Dokumenten steht eine Vielzahl von anderem Informationsmaterial zur Verfügung, darunter ein Press Kit, das täglich erscheinende "Earth Negotiation Bulletin" (das die Ereignisse des Vortages zusammenfasst) und das Tagesprogramm der Konferenz.

5) Interviews

UNO-Tagungen unterscheiden sich von vielen anderen Konferenzen, etwa der Privatwirtschaft, dadurch, dass die Organisatoren der UNO-Treffen über keine endgültige Teilnehmerliste mit Hotel- und anderen Kontaktinformationen verfügt. Es steht den Regierungen frei, Delegierter ihrer Wahl zu entsenden, oft auch wenn die Tagung schon begonnen hat. Einige Regierungen, NROs und IGOs verfügen über eigene Büros oder Ausstellungen im Konferenzbereich. Ein guter Zeitpunkt der Kontaktaufnahme ist das Ende der Vormittags- oder Nachmittagssitzungen, wenn die Delegierten die Verhandlungssäle verlassen. Das UNO-Presseteam ist auf Wunsch behilflich, Delegierte für Interviews zu kontaktieren (Kontakt: Presse-Informationsschalter im Eingangsbereich des Hotel Maritim).