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HINTERGRUND
Obwohl das Klima schon immer natürlichen Schwankungen unterlag, betonen Wissenschaftler, dass durch Industrie und Landwirtschaft verursachte Emissionen von Kohlendioxid und anderen sogenannten „Treibhausgasen" zu einem irreversiblen Klimawandel führen können. Nach Angaben der Zwischenstaatlichen Sachverständigengruppe über Klimawandel (IPCC), die gemeinsam von der Weltorganisation für Meteorologie und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen gegründet wurde, prognostiziert die „beste Schätzung" hinsichtlich der Empfindlichkeit des Klimas bis zum Jahr 2100 eine Erhöhung der globalen Durchschnittstemperatur um rund 2 Grad gegenüber 1990. Im Zusammenhang damit werden Wolkenbildung und Niederschläge zunehmen, eine erhöhte Verdunstungsrate wird einige Regionen stärker austrocknen, der globale durchschnittliche Meeresspiegel wird um rund 50 cm ansteigen (mit einer Schwankungsbreite von 20 cm bis 86 cm), landwirtschaftlich genutzte Gebiete und natürliche Ökosysteme werden sich polwärts verlagern, und die Häufigkeit und Intensität von Stürmen könnten sich ändern. All dies wird sich in bedeutendem Maße auf die Aktivitäten des Menschen auswirken und die Art und Weise verändern, in der wir mit unserem Planeten umgehen.
Eine globale Gefährdung der Nahrungsmittelversorgung ist wohl nicht zu befürchten, doch werden einige Regionen voraussichtlich unter Nahrungsmittelknappheit und Hungersnot zu leiden haben. Auch die Wasserreserven werden betroffen sein, wenn sich die Niederschlags- und Verdunstungsmuster weltweit ändern. Physische Infrastrukturen werden Schaden nehmen, insbesondere durch den Anstieg des Meeresspiegels und extreme Wetterereignisse. Wirtschaftliche Aktivitäten, Siedlungsgebiete und die Gesundheit des Menschen werden auf vielfältige Weise direkt und indirekt in Mitleidenschaft gezogen werden, wobei die Armen und Benachteiligten am anfälligsten für die Auswirkungen des Klimawandels sind.
DIE GESCHICHTE DES UNFCCC
Während Wissenschaftler sich weiterhin intensiv bemühen, um zu einem besseren Verständnis des Klimawandels zu gelangen, haben die Regierungen der Welt beschlossen, dass man unterdessen die Risiken nicht ignorieren darf. Im Rahmen einer Serie von internationalen Konferenzen, die in den späten 80er Jahren stattfanden, begannen sie, ihrer Sorge Ausdruck zu verleihen. Daraus erwuchs die Forderung nach einem globalen Übereinkommen, welches die Folgen des Klimawandels zum Thema hat. Dies war der Beginn eines Prozesses, der schließlich zur Aushandlung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) führte, das auch kurz als Klimarahmenkonvention oder Klimakonvention bezeichnet wird.
Der erste Schritt dazu wurde im Dezember 1990 unternommen, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschloss, einen zwischenstaatlichen Verhandlungsprozess zur Vorbereitung eines Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen einzurichten (Resolution 45/212). Nach 15-monatigen Verhandlungen wurde das Übereinkommen 1992 auf dem Umweltgipfel in Rio de Janeiro verabschiedet. Das Endziel des Übereinkommens ist es, die Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu stabilisieren, auf dem eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindert wird. Um dieses Ziel zu erreichen, haben die Vertragsparteien eine Anzahl von Verpflichtungen auf sich genommen. Alle Vertragsparteien werden:
- "nationale Mitteilungen" erstellen und vorlegen, in denen ihre Treibhausgasemissionen nach Quellen und der Abbau dieser Gase durch "Senken" aufgeführt sind;
- nationale Programme zur Abschwächung des Klimawandels verabschieden und Strategien zur Anpassung an seine Auswirkungen entwickeln;
- den Technologietransfer sowie die nachhaltige Bewirtschaftung, Erhaltung und Verbesserung von Senken und „Speichern" von Treibhausgasen (etwa Wälder und Meere) fördern.
Außerdem werden die Vertragsparteien Überlegungen zum Klimawandel in ihre einschlägigen sozial-, wirtschafts- und umweltpolitischen Strategien mit einbeziehen, in wissenschaftlichen, technischen und Bildungsfragen zusammenarbeiten sowie Bildungsmaßnahmen, die öffentliche Bewusstseinsbildung und den Informationsaustausch im Hinblick auf Klimaänderungen fördern. Diese Anstrengungen werden durch den Finanzierungsmechanismus des Übereinkommens, die Globale Umweltfazilität, unterstützt.
Um die internationalen Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel zu stärken, wurde im Dezember 1997 das Protokoll von Kyoto zur Klimarahmenkonvention verabschiedet. Das Protokoll macht rechtsverbindliche Zielvorgaben und setzt einen zeitlichen Rahmen für die Reduzierung der Emissionen der entwickelten Länder. Während die Konvention diese Länder dazu ermutigte, ihre Emissionen zu stabilisieren, wird das Protokoll sie nun dazu verpflichten, ihre gemeinsamen Emissionen um mindestens 5 Prozent zu reduzieren. Das Emissionsniveau eines Landes berechnet sich dabei als Durchschnitt der Emissionswerte über den Zeitraum von 2008 bis 2012; diese fünf Jahre werden als „erster Verpflichtungszeitraum" bezeichnet. Auf dem Weg zu dem gesetzten Ziel müssen die Regierungen bis zum Jahr 2005 „nachweisbare Fortschritte" erzielt haben.
Das Protokoll wird erst dann zu einem rechtsverbindlichen Dokument, wenn es von mindestens 55 Ländern ratifiziert worden ist, darunter entwickelte Länder, auf die insgesamt mindestens 55 Prozent aller von dieser Ländergruppe 1990 ausgebrachten CO2-Emissionen entfallen. Diese Bedingung dürfte einige Zeit nach dem Jahr 2000 erfüllt sein. Bis zum 27. August 1999 wurde das Protokoll von 84 Staaten unterzeichnet und 14 Länder hatten es ratifiziert oder waren ihm beigetreten.
Den Ländern wird ein gewisser Spielraum bei der Umsetzung und Messung ihrer Emissionsreduktionen eingeräumt. Insbesondere wird ein System zum „Handel von Emissionen" eingerichtet, das es den Industrieländern erlaubt, untereinander Emissionsguthaben zu kaufen und zu verkaufen. Sie können auch „Emissionsreduktionseinheiten" erwerben, indem sie bestimmte Projekte in anderen entwickelten Ländern finanzieren. Darüber hinaus wird ein „Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung" es den Industrieländern ermöglichen, Emissionsreduktionsprojekte in Entwicklungsländern zu finanzieren und sich diese Leistungen auf ihre Reduktionsverpflichtungen anrechnen zu lassen. Die Richtlinien zur Durchführung dieser verschiedenen Instrumente werden im Rahmen eines Zweijahres-Aktionsplans erarbeitet, der gegen Ende des Jahres 2000 abgeschlossen sein soll.
DAS SEKRETARIAT
Auf der ersten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP) 1995 wurde durch die Vertragsstaaten ein ständiges Sekretariat eingerichtet. Das Sekretariat der Klimarahmenkonvention befindet sich in Bonn, Deutschland, und beschäftigt ein internationales, rund 100 Mitarbeiter starkes Team, welches u.a. in politischen, technischen und logistischen Bereichen arbeitet. Es wird von einem Exekutivsekretär geleitet, der vom Generalsekretär der Vereinten Nationen in Abstimmung mit der COP (über deren „Büro") ernannt wird. Der Exekutivsekretär ist gleichzeitig Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen.
TÄTIGKEITSBEREICHE
Das Mandat des Sekretariats ist in Artikel 8 der Konvention skizziert. Die Rolle des Sekretariats besteht darin, der Konvention und seinen Gremien zuzuarbeiten und den Prozess der Konvention zu erleichtern. Dies beinhaltet die folgenden Tätigkeitsbereiche:
- Verwaltung, Entscheidungsfindung und Erleichterung des Informationsflusses innerhalb des Sekretariats
- Zusammenstellung von Dokumenten, um die Vertragsparteien bei ihren Diskussionen und Verhandlungen zu unterstützen
- Unterstützung des Präsidenten und der Büros der COP bei ihrer Arbeit und ihren Beratungen
- Organisation der Tagungen der Konferenz der Vertragsparteien und ihrer Nebenorgane sowie informeller Treffen (Workshops) und anderer Dienste (z.B. Akkreditierung)
- Entwurf der Methodiken und Richtlinien für die Datensammlung
- Erleichterung des Informationsaustausches über Technologien zur Anpassung an den Klimawandel und zu dessen Abschwächung
- Entwicklung und Umsetzung von Pilotaktivitäten zu Mechanismen aus dem Protokoll von Kyoto
- Sammlung und Weitergabe von klimawandelrelevanten Informationen der Vertragsparteien nach Anhang I (Industrieländer) und der Vertragsparteien, die nicht in Anhang I enthalten sind (Entwicklungsländer).
- Koordinierung der Überprüfung der von den Vertragsparteien nach Anhang I eingereichten Mitteilungen
- Unterstützung bei der Zusammenstellung von Mitteilungen durch Vertragsparteien, die nicht in Anhang I enthalten sind
- Sammlung und Synthese von Daten
- Erleichterung des Informationsaustausches zu Themen im Zusammenhang mit der Anfälligkeit von Ländern gegenüber dem Klimawandel und der Einhaltung von Verpflichtungen
- Verteilung von Informationen an die Vertragsparteien und Veröffentlichung auf der UNFCCC-Web-Site, auf CD-ROM sowie in gedruckter Form
- Erstellung und Pflege eines Datenmagazins
- Kontaktpflege und Koordinierung mit anderen einschlägigen internationalen Gremien und Unterstützungsgruppen
INFORMATIONSQUELLEN
Die vorwiegend englischsprachige Web-Site des Sekretariats der Klimarahmenkonvention (http://www.unfccc.int) ist die wichtigste Informationsquelle zur Konvention, zum Protokoll von Kyoto und zum Klimaschutzprozess. Sie bietet einen bequemen Zugang zu Informationen über die Tagungen der Konferenz der Vertragsparteien und andere Zusammenkünfte sowie über die Aktivitäten des Sekretariats. Auf ihr finden sich insbesondere auch der volle Wortlaut aller offiziellen Dokumente in den sechs Sprachen der Vereinten Nationen. Zu den anderen Informationen, die auf dieser Web-Site einsehbar sind, zählen:
- Der Wortlaut der Konvention in allen sechs Sprachen der Vereinten Nationen
- Das Protokoll von Kyoto zur Konvention
- Eine Datenbank zu Treibhausgasemissionen
- Ein Länderindex zu den nationalen Mitteilungen und detaillierte Prüfberichte der Mitteilungen
- Ein Expertenregister
- Mittel und Wege zur Reduktion von H-FKW, FKW und SF6
Jährliche Veröffentlichungen auf CD-ROM oder in gedruckter Form:
- Who is Who in the UNFCCC Process: A Directory of Participants
- Eine Kopie der UNFCCC-Web-Site auf CD-ROM
Des Weiteren gibt das Sekretariat in Zusammenarbeit mit der Information Unit for Conventions (IUC) des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) folgende Materialien heraus:
- Klimaänderungen besser verstehen: Ein Leitfaden für Anfänger zur Klimakonvention der Vereinten Nationen und zum Protokoll von Kyoto
- Klimawandel-Informationsmappe
Das Sekretariat der Klimarahmenkonvention verfügt auch über eine für die Öffentlichkeit zugängliche Bibliothek. Dort finden sich eine umfangreiche Sammlung von Büchern und Zeitschriften zum Thema Klimawandel sowie ein ständiges Archiv aller offiziellen UNFCCC-Dokumente.
Postanschrift:
Postfach 260 124
53153 Bonn
Bundesrepublik Deutschland
Hausanschrift:
Haus Carstanjen
Martin-Luther-King-Straße 8
53175 Bonn
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Telefon:
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Internet:
http://www.unfccc.int
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